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AGB Personalverrechner nach dem BiBug

Präambel

Der Personalverrechner (in der Folge „PV“) übt seine berufliche Tätigkeit aufgrund

des Bilanzbuchhaltungsgesetzes 2006 (in der Folge „BibuG“) aus und ist dazu nach

Nachweis der vom Gesetz geforderten hohen Qualifikation öffentlich bestellt

worden.

 

1. Allgemeine Grundlagen der Zusammenarbeit

1.1 Diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Personalverrechner“ gelten für

sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen dem PV als Auftragnehmer und dem

Auftraggeber, insbesondere für Werkverträge, Verträge über die Vornahme der

Personalverrechnung und der Abgabenverrechnung im Ausmaß der durch das BibuG

festgelegten Berufsrechte und gewerblichen Nebenrechte, die eine fachmännische

Dienstleistung und Beratung von Auftraggebern durch PV im Rahmen der allgemein

anerkannten Berufsgrundsätze und Standesregeln zum Gegenstand haben.

Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung.

1.2 Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen

Geschäftsbedingungen unwirksam sein und/oder werden sollten, berührt dies die

Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung

geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame ist durch eine wirksame Bestimmung,

die ihr dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck nach am nächsten kommt, zu

ersetzen.

1.3 Der PV ist berechtigt, den Dienstleistungs-, Beratungs- und/oder Vertretungsauftrag

durch sachverständige, unselbständig beschäftigte Mitarbeiter, oder

gewerbliche/freiberufliche Kooperationspartner (ganz oder teilweise), durchführen

zu lassen. Die Mitarbeit anderer selbständiger Personalverrechner ist schriftlich zu

vereinbaren.

1.4 Der Auftraggeber sorgt dafür, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei

Erfüllung des Dienstleistungs-, Beratungs- und/oder Vertretungsauftrages an seinem

Geschäftssitz ein möglichst ungestörtes, dem raschen Fortgang des Prozesses

förderliches Arbeiten erlauben. Der PV ist verpflichtet, bei der Erfüllung der

vereinbarten Leistung nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung

vorzugehen.

2. Geltungsbereich und Umfang

2.1 Die Geschäftsbedingungen gelten, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart

wurde und auch für Zusatzvereinbarungen zwischen dem PV und dem Auftraggeber.

2.2 Alle Dienstleistungs-, Beratungs- und/oder Vertretungsaufträge und sonstigen

Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie vom Auftraggeber

bestätigt und firmenmäßig gezeichnet werden und verpflichten gegenseitig nur in

dem in der schriftlichen vertraglichen Vereinbarung (Werkvertrag) angegebenen

Umfang.

2.3 Der PV ist verpflichtet, sämtliche Dienstleistungen nach der geltenden Rechtslage

zu erbringen. Ändert sich die Rechtslage nach Abgabe der abschließenden

beruflichen Äußerung durch den PV, so ist der PV nicht verpflichtet, den

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Auftraggeber auf Änderungen oder sich daraus ergebende Folgerungen hinzuweisen.

Dies gilt auch für abgeschlossene Teile eines Auftrages.

3. Umfang und Ausführung des Auftrages

3.1 Der Umfang sowie die Ausführung des Dienstleistungs-, Beratungs- und/oder

Vertretungsauftrags werden vertraglich vereinbart.

4. Aufklärungspflicht des Auftraggebers/Vollständigkeitserklärung

4.1 Der Auftraggeber hat dem PV die Vollständigkeit der vorgelegten Unterlagen, sowie

der gegebenen Auskünfte und Erklärungen auf dessen Wunsch hin, schriftlich zu

bestätigen. Darüber hinaus unterliegt diese Vollständigkeitserklärung keinerlei

Formvorschriften.

4.2 Der PV ist berechtigt, bei Tätigkeiten zur Vorbereitung und Durchführung der

Personalverrechnung, für Beratungstätigkeiten und andere zu erbringende

Tätigkeiten die Angaben des Auftraggebers, insbesondere Zahlenangaben, als richtig

anzunehmen. Er hat jedoch den Auftraggeber auf von ihm festgestellte

Unrichtigkeiten hinzuweisen.

4.3 Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem PV auch ohne dessen besondere

Aufforderung, alle für die Erfüllung und Ausführung des Dienstleistungs-, Beratungsund/

oder Vertretungsauftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorzulegen und

ihm von allen Vorgängen und Umständen in Kenntnis zu setzen, die für die

Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind. Die Konkretisierung der

„zeitgerechten“ Vorlage wird gesondert vereinbart. Der Auftraggeber leistet

Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit von sämtlichen zur Verfügung

gestellten Unterlagen und Informationen. Dies gilt auch für alle Unterlagen,

Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des PV bekannt werden.

Ein Verzug der auf der verspäteten Bereitstellung von Unterlagen oder

Informationen durch den Auftraggeber zurückgeht, ist nicht vom PV zu vertreten.

5. Sicherung der Unabhängigkeit

5.1 Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität.

5.2 Die Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, alle Vorkehrungen zu treffen, die

geeignet sind, die Gefährdung der Unabhängigkeit der Kooperationspartner und

Mitarbeiter des PV zu verhindern. Dies gilt insbesondere für Angebote des

Auftraggebers auf Anstellung bzw. der Übernahme von Aufträgen auf eigene

Rechnung.

6. Berichterstattung

6.1 Der PV verpflichtet sich, über seine Arbeit, die seiner Mitarbeiter und

gegebenenfalls auch die seiner Kooperationspartner schriftlich Bericht zu erstatten,

sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Die Übermittlung mittels

E-Mail ist zulässig.

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6.2 Der Auftraggeber und der PV stimmen überein, dass für den Dienstleistungs-,

Beratungs- und Vertretungsauftrag eine dem Arbeitsfortschritt entsprechende

entweder laufende- oder einmalige Berichterstattung als vereinbart gilt. Die

Konditionen der Berichterstattung werden gesondert vereinbart.

6.3 Gibt der PV über die Ergebnisse seiner Tätigkeit eine schriftliche Äußerung ab, so

haftet er für mündliche Erklärungen über diese Ergebnisse nicht.

7. Schutz des geistigen Eigentums /Urheberrecht/Nutzung

7.1 Die Leistungen des PV sind urheberrechtlich geschützt.

7.2 Der Auftraggeber verpflichtet sich, die im Zuge des Dienstleistungs-, Beratungsund/

oder Vertretungsauftrages vom PV, seinen Mitarbeitern und

Kooperationspartnern erstellten Auswertungen, Berichte, Analysen, Entwürfe,

Berechnungen, Planungen, Programme, Zeichnungen, Datenträger und dergleichen

nur für seine Geschäftszwecke zu verwenden. Eine sonstige Verwertung zu

gewerblichen Zwecken ist unzulässig.

7.3 Die Verwendung beruflicher Äußerungen des PV zu Werbezwecken durch den

Auftraggeber ist unzulässig. Ein Verstoß berechtigt den PV zur fristlosen Kündigung

aller noch nicht durchgeführten Aufträge.

7.4 Im Hinblick darauf, dass die erstellten Dienstleistungen geistiges Eigentum des PV

sind, gilt das Nutzungsrecht derselben auch nach Bezahlung des Honorars

ausschließlich für Geschäftszwecke des Auftraggebers und nur in dem im Vertrag

bezeichneten Umfang. Jede rechtswidrig erfolgte Weitergabe, auch im Zuge einer

Auflösung des Unternehmens oder eines Konkurses, aber auch die kurzfristige

Überlassung zu Reproduktionszwecken zieht Schadenersatzansprüche des PV nach

sich.

7.5 Der PV verpflichtet sich seinerseits, das geistige Eigentum des Auftraggebers zu

beachten, soweit er bei der Übergabe desselben ausdrücklich darauf hingewiesen

worden ist.

8. Mängelbeseitigung und Gewährleistung

8.1 Der PV ist berechtigt und verpflichtet, nachträglich bekannt werdende

Unrichtigkeiten und Mängel an seiner Dienstleistungs-, Beratungs- und/oder

Vertretungsleistung zu beseitigen. Er ist verpflichtet, den Auftraggeber hiervon

unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Er ist berechtigt, auch für die ursprüngliche

Äußerung informierte Dritte von der Änderung zu verständigen.

8.2 Der Auftraggeber hat Anspruch auf kostenlose Beseitigung von Mängeln, sofern diese

vom PV zu vertreten sind. Dieser Anspruch erlischt jedenfalls sechs Monate

nachdem der Auftraggeber Kenntnis von den Mängeln der beanstandeten Leistung

des PV erlangt hat.

8.3 Der Auftraggeber hat bei Fehlschlägen der Nachbesserung etwaiger Mängel,

Anspruch auf Minderung, oder – falls die erbrachte Leistung infolge des Fehlschlages

der Nachbesserung für den Auftraggeber zu Recht ohne Interesse ist, – das Recht

der Wandlung. Im Falle der Gewährleistung hat Nachbesserung jedenfalls Vorrang

vor Preisminderung oder Wandlung.

8.4 Soweit darüber hinaus Schadenersatzansprüche bestehen, gelten die Bestimmungen

des Punktes 9.

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9. Haftung

9.1 Der PV und seine Mitarbeiter handeln bei der Durchführung der Beratung nach den

allgemein anerkannten Prinzipien der Berufsausübung. Der PV haftet für Schäden

nur im Falle, dass ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden

kann, und zwar im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt auch für die

Verletzung von Verpflichtungen durch beigezogene Kollegen gemäß Punkt 1.4.

9.2 Der Schadenersatzanspruch kann nur innerhalb von sechs Monaten, nachdem der

oder die Anspruchsberechtigten vom Schaden Kenntnis erlangt haben, gerichtlich

geltend gemacht werden.

10. Verpflichtung zur Verschwiegenheit/Datenschutz

10.1 Der PV ist gemäß § 76 BibuG verpflichtet, seine Mitarbeiter und die hinzugezogenen

selbständigen Personalverrechner, über alle Angelegenheiten, die ihnen im

Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden,

Stillschweigen zu bewahren. Diese Schweigepflicht bezieht sich sowohl auf den

Auftraggeber als auch auf dessen Geschäftsverbindungen.

10.2 Nur der Auftraggeber selbst, nicht aber dessen Erfüllungsgehilfen, kann den PV

schriftlich von dieser Schweigepflicht entbinden.

10.3 Der PV darf Berichte, Auswertungen und sonstige schriftliche Äußerungen über seine

Tätigkeit Dritten nur mit Einwilligung des Auftraggebers aushändigen, es sei denn,

dass eine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht.

10.4 Die Schweigepflicht des PV, seiner Mitarbeiter und der hinzugezogenen

selbständigen Personalverrechner gilt auch für die Zeit nach Beendigung des

Auftrages. Ausgenommen sind Fälle, in denen eine gesetzliche Verpflichtung zur

Auskunftserteilung besteht.

10.5 Der PV ist befugt, ihm anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der

Zweckbestimmungen des Dienstleistungs-, Beratungs- und/oder

Vertretungsauftrages zu verarbeiten, oder durch Dritte verarbeiten zu lassen. Der

PV gewährleistet gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes die

Verpflichtung zur Wahrung des Datengeheimnisses. Dem PV überlassenes Material

(Datenträger, Daten, Unterlagen, Auswertungen, Programme, etc.), sowie alle

Ergebnisse aus der Durchführung der Arbeiten werden grundsätzlich dem

Auftraggeber zurückgegeben.

10.6 Der PV verpflichtet sich, Vorsorge zu treffen, dass der Auftraggeber seiner

Auskunftspflicht nach § 26 Datenschutzgesetz nachkommen kann. Sofern für solche

Auskünfte kein Honorar vereinbart wurde, ist nach dem tatsächlichen Aufwand an

den Auftraggeber zu verrechnen.

10.7 Der PV hat auf Verlangen und Kosten des Auftraggebers alle Unterlagen

herauszugeben, die er aus Anlass seiner Tätigkeit von diesem erhalten hat. Dies gilt

jedoch nicht für den Schriftwechsel zwischen dem PV und seinem Auftraggeber und

für die Schriftstücke, die dieser in Urschrift besitzt. Der PV kann von Unterlagen,

die er an den Auftraggeber zurückgibt, Abschriften oder Fotokopien anfertigen oder

zurückbehalten.

10.8 Der PV ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Erledigung eines Auftrages ihm

übergebenen und die von ihm selbst angefertigten Unterlagen und Dokumente

gemäß Punkt 10.5 sowie den über den Auftrag geführten Schriftwechsel im Rahmen

der gesetzlichen Bestimmungen aufzubewahren.

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11. Honoraranspruch und -höhe

11.1 Der PV hat als Gegenleistung zur Erbringung seiner Dienstleistungs-, Beratungsund/

oder Vertretungsleistungen Anspruch auf Bezahlung eines angemessenen

Honorars durch den Auftraggeber. Die Honorarhöhe richtet sich nach der

schriftlichen Vereinbarung des Auftraggebers mit dem PV.

11.2 Unterbleibt die Ausführung des Auftrages durch den PV, so gebührt diesem

gleichwohl das vereinbarte Entgelt, wenn er zur Leistung bereit war und durch

Umstände, die auf Seiten des Auftraggebers liegen, an der Erbringung verhindert

wurde. Er muss sich jedoch anrechnen lassen, was er sich in Folge des

Unterbleibens seiner Leistung erspart hat.

11.3 Unterbleibt die Ausführung des Auftrages durch Umstände, die auf Seiten des PV

einen wichtigen Grund darstellen, so hat er nur Anspruch auf den seinen bisherigen

Leistungen entsprechenden Teil des Honorars. Dies gilt insbesondere dann, wenn

seine bisherigen Leistungen trotz Kündigung für den Auftraggeber verwertbar sind.

11.4 Die vereinbarte Honorarsumme ist zu 50 % bei Beauftragung und zu 50 % bei

Auftragserfüllung mit einem Zahlungsziel von 14 Tagen fällig. Die Beanstandung der

Arbeiten des PV berechtigt, außer bei offenkundigen Mängeln, nicht zur

Zurückhaltung der ihm zustehenden Vergütungen.

11.5 Der PV hat neben der angemessenen Honorarforderung, Anspruch auf Ersatz seiner

Auslagen. Er kann entsprechende Vorschüsse verlangen.

11.6 Der PV kann auch die Auslieferung des Leistungsergebnisses von der vollen

Befriedigung seiner Ansprüche abhängig machen. Auf das gesetzliche

Zurückbehaltungsrecht (§ 471 ABGB, § 369 UGB) wird in diesem Zusammenhang

verwiesen. Wird das Zurückbehaltungsrecht zu Unrecht ausgeübt, haftet der PV nur

bei krass grober Fahrlässigkeit bis zur Höhe seiner noch offenen Forderung. Bei

Dauerverträgen darf die Erbringung weiterer Leistungen bis zur Bezahlung früherer

Leistungen verweigert werden. Bei Erbringung von Teilleistungen und offener

Teilhonorierung gilt dies sinngemäß.

11.7 Eine Beanstandung der Arbeiten des PV berechtigt, außer bei offenkundigen

wesentlichen Mängeln, nicht zur Zurückhaltung der ihm nach Punkt 11.5

zustehenden Vergütungen.

11.8 Eine Aufrechnung gegen Forderungen des PV auf Vergütungen nach Punkt 11.5 ist

nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

12. Kündigung

12.1 Soweit nicht etwas Anderes schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend

vorgeschrieben ist, können die Vertragspartner den Vertrag jederzeit mit sofortiger

Wirkung kündigen. Der Honoraranspruch bestimmt sich nach Punkt 11.

12.2 Ein – im Zweifel stets anzunehmender – Dauerauftrag kann allerdings, soweit nichts

Anderes schriftlich vereinbart ist, ohne Vorliegen eines wichtigen Grundes nur

unter Einhaltung einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats

gekündigt werden.

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13. Anzuwendendes Recht/Erfüllungsort/Gerichtsstand

13.1 Auf diesen Vertrag zwischen dem PV und Auftraggeber ist materielles

österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen

Privatrechts anwendbar.

13.2 Erfüllungsort ist der Ort der beruflichen Niederlassung des PV.

13.3 Für Streitigkeiten ist das Gericht am Unternehmensort des PV zuständig.

14. Verträge mit Verbrauchern

Für Verträge mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die

vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz

nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht.